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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Komjun GmbH
(Stand: 09.05.2020)

1. Präambel

1.1. Die Komjun GmbH, Gustavstraße 4, 50937 Köln, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB 101176, (nachfolgend „Komjun“ genannt) bietet ihren NutzerInnen die Teilnahme an Praxis-, Studio- und Veranstaltungsangeboten in ihren Räumlichkeiten sowie im Rahmen einer Online-Plattform.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln in Ergänzung einzelvertraglicher Bestimmungen die Rechtsbeziehungen zwischen der Komjun GmbH und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „NutzerIn“ genannt). Abweichende AGB der NutzerInnen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Komjun ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Teilnahme und Angebote
2.1. Die Kurszeiten von Komjun, sowie die Öffnungszeiten des aktuellen Praxis- und Veranstaltungsangebotes werden auf der Webseite der Gesellschaft (www.komjun.de) veröffentlicht und aktualisiert.

2.2. Einzelangebote wie naturheilkundliche Behandlungen oder Events (u.a. Workshops), welche nicht im allgemeinen (Kursplan /ko´mju:n/) Nutzungsangebot von Komjun enthalten sind, sind teilweise gesondert zu buchende und teilweise gesondert zu vergütende Leistungen. Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif.

2.3.. Komjun behält sich vor, die Preise anzupassen. Bereits erworbene Mehrfachkarten und Mitgliedschaftsverträge behalten ihre Gültigkeit zum vereinbarten Preis bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit.

2.4. Nutzungspakete berechtigen die NutzerIn zu einer bestimmten Anzahl von Kursbesuchen oder Veranstaltungen. Eine Kündigung ist nicht möglich. Nutzungspakete sind grundsätzlich personalisiert, für jeweils eine Person gültig und nicht auf Dritte übertragbar. Eine Übertragbarkeit aus besonderen Gründen (Umzug in eine andere Stadt, anhaltende Krankheit gegen Attest) ist im Einzelfall nach vorheriger Absprache möglich.

2.5. Komjun ist berechtigt, die Teilnehmerzahl einzelner Angebote entsprechend der Kapazität der Räume zu begrenzen. Der NutzerIn ist bewusst, dass die Teilnehmerzahlen der von Komjun angebotenen Kurse und Veranstaltungen Schwankungen unterliegen kann. Ein Anspruch der NutzerIn auf Teilnahme an einem Angebot besteht nicht, wenn die von Komjun festgesetzte Teilnehmerzahl erreicht ist.

2.6. Komjun behält sich vor, das Angebote und Öffnungszeiten, sowie LehrerInnen, TherapeutInnen oder DozentInnen in zumutbarer Weise anzupassen.

2.7. Soweit Komjun darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und Komjun ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.

2.8. Die NutzerIn bestätigt mit ihrer Anmeldung an Angeboten von Komjun, unbeschränkt geschäftsfähig zu sein oder mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zu handeln. In jedem Fall muss sie mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben.

2.9. Die NutzerIn ist verpflichtet, eine etwaig in den Räumlichkeiten von Komjun bestehende Haus- und Nutzungsordnung zu beachten.


3. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
3.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

3.2. Die Buchung der Angebote ist sowohl online durch die Buchungssoftware Eversports als auch vor Ort möglich.

3.3. Die Zahlung kann durch die NutzerIn per Paypal, EC, Kreditkarte, Klarna Sofortüberweisung oder als Barzahlung (Barzahlung nur vor Ort) getätigt werden. Die Online Anmeldung ist ein offizieller Buchungsabschluss und bindet an die angegebenen Zahlungs-, und Erstattungsmodalitäten. Komjun ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt. Die Bezahlung ist ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Erteilung der Zustimmung zum SEPA-Lastschrifteinzug ermächtigt die NutzerIn Komjun dazu, von der NutzerIn geschuldete Zahlungen von dessen Konto einzuziehen. Den Check-in für die Teilnahme an Angeboten kann die NutzerIn online vorab über den Kursplan und die Weiterleitung zu Eversports tätigen. Der Check-In ist weiterhin vor Ort bei Komjun möglich.

3.4. Die NutzerIn ist zur Erklärung einer Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung gegenüber Komjun rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat die NutzerIn nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.5. Erfüllt die NutzerIn eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Komjun unberechtigt nicht, so ist Komjun nach vorheriger Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, von dem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall unberührt.

3.6. Die NutzerIn hat Komjun nach den gesetzlichen Bestimmungen die Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die Komjun durch die Nicht- oder verspätete Zahlung der NutzerIn oder sonstige Störungen der Bezahlung durch die NutzerIn (z.B. pflichtwidrig fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat) entstehen, es sei denn die NutzerIn hat diese nicht zu vertreten.

3.7. Der angegebene Kursplan - gültig ab dem 11. Mai 2020 - ist als vorläufiger Angebotsplan zu verstehen. Komjun behält sich vor, diesen aufgrund behördlicher Auflagen zeitnah und ohne vorherige Ankündigung anzupassen.

3.8. Es gilt der tagesaktuelle, online auf der Webseite www.komjun.de ausgeschriebene Kursplan. Für Hinweise auf die Angebot/Zeitangaben durch Drittanbieter übernimmt Komjun keine Gewähr.


4. Ausfall von Angeboten (Kurse und Klassen)
4.1. Komjun ist bemüht, alle Angebote stattfinden zu lassen und Ersatz bei Krankheit, Urlaub oder Weiterbildung von LehrerInnen, TherapeutInnen oder DozentInnen zu finden. Sollte dies nicht gelingen, so kann ein Angebot entfallen. Dies wird über die Webseite www.komjun.de sowie in den Sozialen Medien (Facebook und Instagram) kommuniziert.

4.2. Bei einem fest gebuchten Angebot werden die NutzerInnen, nach Einverständnis und Angabe eines gültigen E-Mail-Kontaktes eine direkte E-Mail von Komjun über den Ausfall,- und/ oder Ersatztermin erhalten. Der Ausfall eines Angebotes berechtigt die NutzerIn nicht zu einer Kürzung des Entgelts. Bei festen Kursen wird ein Alternativtermin angeboten.

4.3. Komjun ist berechtigt, zwei Wochen innerhalb jeden Jahres Umbauarbeiten oder Schließung und/oder Angebotsminimierung aus innerbetrieblichen Gründen festzulegen. 14-tägige Betriebsferien sind davon unberührt. Alle Schließungs,- oder Minimierungszeiten werden frühzeitig per Aushang und über die Webseite www.komjun.de bekannt gegeben, ohne dass dadurch die Zahlungsbedingungen berührt werden. Dies gilt insbesondere für kurzfristige Schließungs- und Wartungsarbeiten.

4.4. Komjun ist berechtigt, während der gesetzlichen Schulferien in NRW das Kursangebot auf ein angemessenes Maß zu reduzieren.

4.5. Komjun behält sich das Recht vor, Veranstaltungen (wie Aus- und Weiterbildungen, Workshops) mit externen LehrerInnen, TherapeutInnen, DozentInnen bei Bedarf den Kursplan zu minimieren. Alle Minimierungszeiten werden frühzeitig per Aushang und über die Webseite www.komjun.de bekannt gegeben

5. Gewährleistung, Haftung
5.1. Komjun ist nicht verpflichtet, die gesundheitlichen Voraussetzungen der NutzerIn für die Teilnahme an Angeboten zu prüfen. Die NutzerIn verpflichtet sich, das Angebot von Komjun nur in Anspruch zu nehmen, wenn sie sicherstellen kann, dass die medizinische Unbedenklichkeit gegeben ist. Sie verpflichtet sich, diese Unbedenklichkeit in Zweifelsfällen durch die ihn behandelnden Ärzten feststellen zu lassen. Die NutzerIn informiert Komjun über eventuell bestehende körperliche Gebrechen und gesundheitliche Störungen bzw. Einschränkungen, die die Fähigkeit zur Teilnahme an Angeboten beeinträchtigen könnten, auch wenn diese für geringfügig gehalten wird.

5.2. Komjun haftet für vertragliche und sonstige Ansprüche der NutzerIn dem Grunde nach nur für Schäden der NutzerIn,

a) die Komjun seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,

b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Komujun oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht,

c) in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung und

d) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NutzerIn regelmäßig vertraut und vertrauen darf entstanden sind.

5.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen finden entsprechend Anwendung auf alle Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Komjun. Sie bewirken keine Änderung der gesetzlichen Beweislast.


6. Höhere Gewalt
6.1. Bei Ereignissen höherer Gewalt, insbesondere bei behördlichen Verfügungen, Aussperrungen und ähnlichen Ereignissen, die außerhalb der Einflusssphäre der betroffenen Partei liegen, ist diese für die Dauer und im Umfang des Ereignisses von ihren Leistungspflichten aus dem Einzelvertrag, seinen eventuellen Anlagen und diesen AGB befreit.

6.2. Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses informieren.

6.3. Die zwischen den Parteien vereinbarte Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um den Zeitraum, in dem die Vertragspartei wegen höherer Gewalt nicht dazu in der Lage ist, die von ihr geschuldete Leistung zu erbringen.

7. Schlussbestimmungen, Sonstiges
7.1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung.

7.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in dem Einzelvertrag, seinen Anlagen sowie diesen AGB zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Einzelvertrag, seine Anlagen oder diese AGB eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

7.3. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des Deutschen Internationalen Privatrechts (Art. 3 bis 54 EGBGB einschließlich) und des UN-Kaufrechts.

7.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen der NutzerIn und Komjun ist – sofern es sich bei der NutzerIn um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt – Köln. Komjun ist berechtigt, die NutzerIn auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

7.5. Bei Beschwerden über Komjun kann sich die NutzerIn jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

7.6. Komjun ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.